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Zoll und SteuernAußenprüfungen

Außenprüfungen

Typische Schwerpunkte und Streitthemen

(Dr. Frank Sievert, Hamburg) Für die meisten Unternehmer sind Zollprüfungen nichts anderes als unangenehme Störungen des Tagesgeschäfts. Die Besuche der Finanzbehörde führen häufig zu zusätzlicher Arbeitsbelastung. Doch die Vorbereitung mit einer Prüfungssimulation kann helfen, diesen Kontrollen gelassener entgegenzusehen.

Die folgenden Tipps verraten, wie Sie sich vorbereiten.

Gemeinsam vorbereiten

Eine Vorbereitung, bei der alle beteiligten Mitarbeiter und Verantwortlichen im Unternehmen einbezogen werden, kann der Prüfung ihren Schrecken nehmen. Prüfungssimulationen – sogenannte Prüfungsaudits – helfen dabei, tatsächliche Risiken einzuschätzen. Sinnvoll sind zudem Arbeits- und Organisationsanweisungen an die Einkaufsabteilung, den beauftragten Spediteur und den Vertrieb.

Zollsoftware nutzen

Die Software, mit der die Zollmitarbeiter Ihre Unternehmensdaten auswerten, ist frei verfügbar. Wenn Sie bei Ihrer Prüfungssimulation diese Software einsetzen, können Sie die Ergebnisse der Prüfung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit voraussagen. Das Wissen um den klar strukturierten Ablauf, den Inhalt und die Datenbasis des Prüfers helfen Ihnen, auf das Vorgehen des Prüfers angemessen und im Sinne des Unternehmens zu reagieren. Allerdings ist dies eher eine Lösung für große Unternehmen, da KMU in der Regel die Ausgaben für die kostspielige Software scheuen werden.

Rechtliche Schritte planen

Eine Prüfungssimulation durch einen Steuerberater oder im Zollrecht spezialisierten Anwalt versetzt Unternehmer in die Lage, gegenüber der Zollbehörde die richtigen rechtlichen Schritte zum richtigen Zeitpunkt zu wählen. Welcher Unternehmer kennt schon seine Rechte während der Prüfung, sein Aussageverweigerungsrecht aus der Abgabenordung oder den Unterschied zwischen abschließenden Gespräch und einer Schlussbesprechung.

Bei Bedarf: Einspruch einlegen

Zunächst erhält das Unternehmen eine Prüfungsanordnung. Sie regelt die Art der Prüfung (Zoll-, Verbrauchsteuer-oder Außenwirtschaftsprüfung). Der Umfang der Prüfung wird bestimmt und Prüfer sowie Prüfungszeitraum genannt. Bereits dagegen können Sie Einspruch aus formalen Gründen einlegen. Dieser Einspruch verzögert den Prüfungsbeginn.

Bei Bedarf: Einwendungen gegen Prüfbericht, Einspruch gegen Nacherhebungsbescheid

Nach der Schlussbesprechung erhalten Sie den Prüfbericht. Sind Feststellungen darin nicht im Sinne des Unternehmens, können Sie vom Prüfer eine Frist zur Einwendung beantragen. Die innerhalb dieser Frist vorgebrachten Argumente werden zusammen mit dem Prüfbericht an die auswertende Stelle (Hauptzollamt, Sachgebiet D – Abgabenerhebung) gesandt. Gegen den Nacherhebungsbescheid steht zunächst der Einspruch zur Verfügung, da dieser anders als der Prüfbericht rechtsbehelfsfähig ist.

Typische Prüfpunkte sind die Einreihung von Drittlandswaren in den Zolltarif sowie die Heranziehung des richtigen Zollwerts. Unternehmen vernachlässigen häufig, dass je nach vereinbarten Lieferbedingungen z. B. auch die Transportkosten bis zur EU-Grenze zum Zollwert zählen. In Unternehmen des Maschinenbaus, der Auto- und Erdölindustrie wird häufig darum gestritten, ob importierte Waren als Teil einer Maschine oder als Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit einzustufen sind. In der Textilindustrie ist häufig strittig, ob ein Teil der an den Einkaufskommissionär gezahlten Beträge gar keine Kommissionärstätigkeit abgelten, sondern darüber hinausgehende Tätigkeiten, die den Zollwert erhöhen. Standardmäßig kontrollieren die Zollprüfer die Vollständigkeit der Einfuhranmeldungen: Wurden für alle Warenlieferungen Einfuhrabgaben in richtiger Höhe entrichtet? Regelmäßig weichen hier die Beträge der Handelsrechnungen von denjenigen der Proformarechnungen ab. Außerdem stehen Präferenznachweise im Fokus der Prüfer. Hier kommt es häufig zu Problemen, wenn die Ursprungserklärung auf der Handelsrechnung fehlt und zum Präferenz- statt zum Drittlandzollsatz verzollt wurde.

Aussenprüfungen - Typische Schwerpunkte und Streitthemen


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