26. Februar 2019

Verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA)

Die korrekte Warentarifnummer zu finden, ist manchmal eine Kunst für sich. Gleich mehrere Beschreibungen im Warenverzeichnis könnten zutreffend sein. An der Warentarifnummer koppeln sich aber der zu entrichtende Zoll beim Import und alle damit verbundenen Bestimmungen, zum Beispiel Einfuhr-/Ausfuhrbescheinigungen. All diese Entscheidungen beruhen auf der zolltariflichen Einreihung der Ware.

Um frühzeitig Rechtssicherheit darüber zu haben, kann ein Wirtschaftsbeteiligten die Zollverwaltung um Rat fragen und sich eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) beantragen.

Was ist eine verbindliche Zolltarifauskunft?

  • Sie wird von den nationalen Zollbehörden in der EU erteilt
  • ist im Allgemeinen drei Jahre gültig und zwar überall in der EU, ungeachtet des Ausstellungsorts, und
  • ist verbindlich für alle EU-Zollverwaltungen und den/die Inhaber/-in.

Hinweis: Es kommt in der Praxis dennoch immer mal wieder vor, dass eine VZTA in anderen EU-Staaten nicht anerkannt wird. Dies kann unter Umständen dann zu Gerichtsverhandlungen führen.

Wie wird eine vZTA angewendet?
Wenn Sie Ihre Waren ein- oder ausführen, müssen Sie bei den Zollverfahren die vZTA anwenden. Sie müssen die vZTA auf Ihrer Zollanmeldung angeben. Zum Beispiel mit dem Code C626 – BTI – Entscheidung in Bezug auf verbindliche Zolltarifauskünfte (Anhang A Spalte 1a der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)

Aktuelle vZTA-Entscheidungen einsehen
Sie können alle aktuell geltenden vZTA-Entscheidungen in der Datenbank über vZTA-Entscheidungen einsehen. Aus Gründen der Transparenz werden alle Entscheidungen veröffentlicht, vertrauliche Informationen sind jedoch geschützt. Die Datenbank finden Sie hier:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds2/ebti/ebti_home.jsp?Lang=de

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