14. November 2019

Lieferantenerklärung – ein Dokument mit Fragezeichen

Eigentliche ist eine Lieferantenerklärung ein ganz einfaches Dokument… und doch auch irgendwie nicht. Das Ausfüllen bereitet vielen Unternehmen Kopfzerbrechen, denn die Aussagekraft einer Lieferantenerklärung ist weitreichend. Nicht jedem Aussteller eine Lieferantenerklärung ist bewusst, was sich dahinter verbirgt. Mit dem Ausstellen einer Lieferantenerklärung für Waren mit Ursprungseigenschaft, kann der Empfänger dieses Dokuments z.B. eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ausstellen und beim zuständigen Zollamt bestätigen lassen. Die Warenverkehrsbescheinigung bewirkt im Bestimmungsland Zollminderung oder sogar Zollaussetzung und somit niedrigere Steuerabgaben. Kein Wunder also, dass die Zollverwaltungen auf eine korrekte Erstellung dieser Papiere Acht geben. Auch die Lieferantenerklärungen ohne amtliche Mitwirkung erfolgt.

Mit dem Ausstellen einer Lieferantenerklärung trifft der Aussteller Aussagen in unterschiedliche Rechtsbereiche:

  • Steuerrechtlich
  • Zivilrechtlich
  • Strafrechtliche
  • Beim Ermächtigten Ausführer Entzug der Bewilligung.

Der Lieferant trägt die volle Verantwortung für die Richtigkeit der abgegebenen Erklärungen gegenüber dem Empfänger und den Zollbehörden.

Mit einer falschen Aussage kann es zur Nachverzollung im Bestimmungsland kommen, ein verärgerter Kunde und Steuerbescheid wären die Folge. Auch fehlt mit einer nicht korrekten Lieferantenerklärung der Ware eine zugesicherte Eigenschaft, die Ware könnte somit reklamiert werden.

Hinweis: Eine Verpflichtung zur Ausstellung einer Lieferantenerklärung gibt es nur, wenn diese im Vertrag aufgenommen wurde.

Eine Lieferantenerklärung ist an einen verbindlichen Wortlaut gebunden. Dieser kann auf der Seite der Zollverwaltung nachgelesen werden. Hier der Link zu den Formulierungen in unterschiedlichen Sprachen:

https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Warenursprung-Praeferenzen/Praeferenzen/Lieferantenerklaerungen/Wortlaute-von-Lieferantenerklaerungen/wortlaute-von-lieferantenerklaerungen_node.html

Ferner wird unterschieden in Einzel-Lieferantenerklärung und Langzeit-Lieferantenerklärung. Die Einzel-Lieferantenerklärung ist für eine einzige Lieferung gedacht während die Langzeit-Lieferantenerklärung für einen Zeitraum von 24 Monaten für wiederkehrende Lieferungen ausgestellt werden kann. Bei Wahl der Langzeitlieferantenerklärung ist zu beachten, dass der Lieferant, über den genannten Zeitraum bestätigt, dass die gelieferten Waren präferenzberechtigte Ware ist bzw. dass sich präferenzielle Status der Ware nicht dahin gehend ändert, dass die gelieferte Ware ihre präferenzielle Eigenschaft verliert. Sollte dies der Fall sein, z.B. aufgrund geänderter Einkaufs- oder Fertigungsbedingungen, so müsste der Empfänger der Lieferantenerklärung umgehend informiert werden.

Stellt ein Unternehmen nun eine Lieferantenerklärung mit Präferenzeigenschaft aus, so wird oftmals bei der Erklärung eine Vielzahl von Ländern genannt. Anders als bei einer Warenverkehrsbescheinigung, die für einen Kunden in einem Bestimmungsland ausgestellt wird, werden mit der Lieferantenerklärung gleich mehrere Aussagen getroffen. Natürlich möchte der Empfänger einer Lieferantenerklärung möglichst viele Partnerländer genannt bekommen. So ist er freier in der eigenen Präferenzgestaltung.

Mit jedem genannten Land bestätigt der Aussteller, dass die Waren den Präferenzregeln mit diesem Bestimmungsland entsprechen. Diese muss in der Tat geprüft und dokumentiert werden, denn die Regeln weichen ab. Je nach HS-Code (HS steht für Harmonisiertes System) und Bestimmungsland z.B. Schweiz oder Mexiko können unterschiedliche Regeln existieren. Die Regeln können Sie in der Datenbank Warenursprung und Präferenzen prüfen.

Hier der Link: https://wup.zoll.de/wup_online/index.php

Die Ursprungsregeln erläutern, die Art der Ursprungsgewinnung. Welche Wertanteile drittländischer Ware darf bei einem präferenziellen Ursprung enthalten sein, welche Positionen sind erlaubt, welche nicht, zum Teil werden Fertigungsschritte vorgeschrieben. Die Vorgaben sind vielfältig und komplex.

 

Detaillierte Informationen finden Sie auch in unserem Fachbuch Warenursprung und Präferenzen. Die Neuauflage 2020 erscheint im März 2020.

Weitere Branchennews

Kundenservice

Bei allen Fragen rund um unser Produktangebot sowie zur Bestellung erreichen Sie uns persönlich und kompetent unter:

Telefon: 0821 24280-0

E-Mail: kontakt@promv.de

Versand & Zahlung

Wir liefern innerhalb Deutschlands stets versandkostenfrei und ohne Mindestbestellwert.

Als Zahlungsarten akzeptieren wir Rechnung und Paypal.

Diese Produkte könnten Sie interessieren

Passende Schulungen zum Thema

Referenzen