11. Februar 2019

JEFTA – Freihandelsabkommen der EU mit Japan – Zoll veröffentlicht Merkblatt

Im vergangenen Dezember wurde das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft (EU-Japan-EPA) veröffentlicht. Das Abkommen trat am 1. Februar 2019 in Kraft (Amtsblatt der Europäischen Union Nr. L 9 vom 11. Januar 2019).

Die entsprechenden präferenziellen Ursprungs- und Verfahrensregeln ergeben sich aus dem Kapitel 3 des Abkommens. Sie weisen Abweichungen gegenüber den Ursprungsprotokollen zu anderen Freihandelsabkommen auf, so dass die in Zoll online dargestellten Einzelheiten zum Präferenzrecht für Japan nur bedingt gelten. Die wesentlichen Elemente der Ursprungsregeln wurden in einem Merkblatt zusammengestellt. Das Merkblatt ist auf der Zeit des Zolls einsehbar.

Um vom Zollabbau profitieren zu können, muss die jeweilige Ware präferenzbegünstigt im Sinne des Abkommens sein. Das bedeutet für den Export, nur Ware mit EU-Ursprung ist begünstigt. Umgekehrt muss die Ware für die (zollfreie) Einfuhr in die EU japanischen Ursprung haben. Um den Ursprung zu erlangen, sind Ursprungsregeln zu erfüllen. Im Abkommen mit Japan sind dies in den meisten Fällen Wertschöpfungsregeln oder Positionswechsel. Meist können Sie sich für eine Alternative entscheiden. In Einzelfällen müssen jedoch mehrere Bedingungen erfüllt werden. Bei einer Wertschöpfungsregel gibt es unterschiedliche Berechnungsmöglichkeiten. In der EU ansässige Unternehmen werden normalerweise die auch in anderen EU-Abkommen übliche Berechnung auf Basis des Ab-Werk-Preises anwenden.

In der Vielzahl der Fälle können Vormaterialien ohne Ursprung von bis zu 50 Prozent des Ab-Werk-Preises in die Produktion eingesetzt werden. Sie sollten allerdings beachten, dass insbesondere bei KFZ und –teilen (HS-Code 8702 beziehungsweise 84.07-84.08) verschiedene Wertschöpfungsregeln über die Jahre gelten.

Im EU-Japan-EPA ist als Präferenznachweis bei der Ausfuhr aus der EU eine Erklärung zum Ursprung eines registrierten Ausführers (REX) vorgesehen. Das Merkblatt REX wurde angepasst. Auch das Merkblatt zum REX kann auf der Seite des Zolls heruntergeladen werden.
https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Warenursprung-Praeferenzen/WuP_Meldungen/2019/wup_freihandelsabkommen_eu_japan.html

Der deutsche Wortlaut ist wie folgt:

Quelle: https://wup.zoll.de

Wichtig:
Die JEFTA-Erklärung ist im REX eingebettet. Aber anders als andere Erklärungen, sieht das JEFTA einen Hinweis auf die verwendete Ursprungsregel vor. Dies kann grade bei Händlern zu Problemen führen, da diese nicht immer bekannt sein dürfte.

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