11. September 2019

Internationales Vertragsmanagement – Risiken erkennen und vermeiden

Die Identifizierung rechtlicher Risiken nimmt im Alltagsgeschäft international agierender Unternehmen oftmals nur eine untergeordnete Rolle ein. Nicht zuletzt aber die nun anstehenden Änderung der sog. Incoterms bringen jedoch eine erhebliche Notwendigkeit und Chance mit sich, die eigene Vertragspraxis zu überprüfen und ggf. neu auszurichten.

Die Incoterms 2020 werden ab Januar kommenden Jahres in Kraft treten. Besonders in Anbetracht der Übergangsphase ist es zu empfehlen, das Thema rechtssicheres Vertragsmanagement nicht nur dem juristischen Bereich bzw. externen Rechtsberatern zu überlassen, sondern frühzeitig proaktiv in den relevanten Abteilungen – dies sind in erster Linie der Vertrieb und Einkauf – zu integrieren. Denn bereits durch die Beachtung einiger grundlegender Prinzipien lässt sich der zunehmenden Komplexität von internationalen Lieferbeziehungen, die durch die Einführung der Incoterms 2020 noch verstärkt wird, wirksam begegnen.

So lassen sich nicht nur später teure Fallen, etwa im Zusammenhang mit der Rechtswahl (sprich dem Recht, anhand dessen sich ein Vertrag bestimmen soll), umschiffen. Die Praxis zeigt auch, dass vielfach die Gestaltungsmöglichkeiten, die das Gesetz bietet, nicht ausreichend genutzt werden. Vor allem das sog. UN-Kaufrecht (CISG) wird noch (zu) oft aufgrund vermeintlicher Nachteile pauschal ausgeschlossen, obwohl es eine praktische und angemessene Vertragsgestaltung im Einzelfall gewährleisten kann. Ein einmal implementiertes rechtssicheres internationales Vertragsmanagement kann darüber hinaus Gefahren im Hinblick auf die Absicherung von Forderungen (z.B. durch Eigentumsvorbehalt) minimieren. Vergleichbares gilt für die Regelungen und den späteren Umgang mit Mängeln und sich daraus ergebenden Rechten und Pflichten. Auch zeigt sich immer wieder, dass die besonderen Anforderungen der Einbeziehung von AGB im internationalen Rechtsverkehr mangels Kenntnis nicht beachtet werden und die getroffenen Regelungen tatsächlich nicht den eigentlich gewünschten Inhalt haben.

Gerade die Einführung der Incoterms 2020 sollte vor diesem Hintergrund nicht als Verpflichtung, sondern als Möglichkeit, rechtliche Risiken zu identifizieren und durch ein neu ausgerichtetes Vertragsmanagement zu minimieren, gesehen werden.

 

Rechtsanwalt Dr. Kuuya J. Chibanguza, LL.B.,

Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht
Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Berliner Allee 26, 30175 Hannover

Inhaltliche Schwerpunkte der Beratung
Dr. Chibanguza wird oft zur Beratung von Fragen der Minimierung von (Produkt)Haftungsrisiken im digitalen Kontext (Industrie 4.0) für nationale und internationale Mandanten empfohlen. In der von ihm konzipierten Veranstaltungsreihe “Rechtssichere Internationale Lieferverträge” gibt Dr. Chibanguza regelmäßig Workshops insbesondere zur Risikominimierung im Einkauf und Vertrieb. Zudem berät Dr. Chibanguza nationale und internationale Mandanten im Vertrags-, Handels- und Vertriebsrecht. Besondere Expertise hat Dr. Chibanguza bei der Beilegung von gerichtlichen sowie außergerichtlichen Streitigkeiten erworben. Dies umfasst auch eine Begleitung in Schiedsverfahren.

Neben seiner anwaltlichen Tätigkeit bei Luther ist Dr. Chibanguza zudem als Lehrbeauftragter tätig und Autor von Fachpublikationen.

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