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Import Schneller Überblick über Produktvorschriften der EU-Staaten

Uta Fuchs, Ratzeburg
Die Europäische Kommission hat eine Datenbank zur Suche nach Produktvorschriften in der EU entwickelt:
https://www.trade.ec.europa.eu/tradehelp/eu-product-rules-and-member-states-taxes

Benutzer können auf dieser Seite können Sie drei Elemente überprüfen:

  • die EU-Anforderungen für das konkrete Produkt
  • die verantwortliche Institution für spezifische Produktanforderung in einem bestimmten EU-Land, also z. B. Anlaufstellen wie Normungsorganisationen
  • Mehrwertsteuer- und Verbrauchsteuersätze im jeweiligen EU-Mitgliedstaat

 
Damit wird es Importeuren sowie Herstellern und Händlern erheblich erleichtert, die für sie zutreffenden gesetzlichen Anforderungen für Produkte zu finden. Grundsätzlich gilt, dass Produkte nur auf den Markt gebracht werden dürfen, wenn sie bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht gefährdet.

Bei dieser Beurteilung spielen vor allem folgende Faktoren eine Rolle:

  • die Eigenschaften des Produkts einschließlich seiner Zusammensetzung, seine Verpackung, die Anleitungen für seinen Zusammenbau, die Installation, die Wartung und die Gebrauchsdauer
  • die Einwirkungen des Produkts auf andere Produkte, soweit zu erwarten ist, dass es zusammen mit anderen Produkten verwendet wird
  • die Aufmachung des Produkts, seine Kennzeichnung, die Warnhinweise, die Gebrauchs- und Bedienungsanleitung, die Angaben zu seiner Beseitigung sowie alle sonstigen produktbezogenen Angaben oder Informationen
  • die Gruppen von Verwendern, die bei der Verwendung des Produkts stärker gefährdet sind als andere

 
Maßgebliche Vorschrift in Deutschland ist das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG), daneben gelten aber auch Europäische Normen sowie spezielle Regelungen für einzelne Produkte.


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