28. August 2019

HS 2022: Bereit zur Implementierung

Wenngleich zahlreiche Staaten noch damit beschäftigt sind, die Vorgaben der 2017-er Version des Harmonisierten Systems (HS) umzusetzen, steht die neue Auflage für 2022 schon zur Implementierung bereit.

Die Generaldirektoren der 183 Zollverwaltungen der Weltzollorganisation (WCO) gaben bei ihrer Jahrestagung in Brüssel grünes Licht. Die Neufassung des HS enthält geänderte Termini sowie Definitionen „neuer und wichtiger Technologien“. Eigenen Angaben zufolge geht es dabei vor allem um 3D-Drucker, Smartphones, Drohnen und neuartige Tabakerzeugnisse, Elektroschrott, Gase mit hohem Treibhauspotenzial, Schnelldiagnosesets für Zika-Viren und andere durch Moskitos übertragene Krankheiten, neue Fentanyl-Opioid-Derivate, Kulturgüter, Speiseöle von Mikroben, und essbare Insektenprodukte.

Darüber hinaus nahm der WCO-Rat den Strategieplan 2019/2022 mit neun vorrangigen Bereichen an. Diese sind der koordinierte Grenzschutz, Sicherheit und Gefahrenabwehr, das überarbeitete Kyoto-Protokoll, der elektronische Geschäftsverkehr, das HS, der Kapazitätsaufbau, die Leistungsmessung und Integrität, die digitale Zollabwicklung sowie die Datenanalyse.

„Die Ratstagungen waren von einer sinnvollen Debatte geprägt, die darauf abzielte, die Mitglieder zusammenzubringen, um gemeinsame Herausforderungen anzugehen“, sagte Generalsekretär Kunio Mikuriya. „Die gefassten Beschlüsse werden die Führungsrolle des Zolls bei der Grenzverwaltung stärken und zum Aufbau zukunftssicherer Zollverwaltungen auf der ganzen Welt beitragen.“

Bereits im Vorfeld veröffentlicht und nun abgenickt, wurde das E-Commerce-Paket. Es handelt sich dabei um die Gemeinsamen WCO-UPU-Leitlinien für den Austausch elektronischer Vorabdaten zwischen Post und Zoll (https://bit.ly/2XQU8QC). Im Mittelpunkt steht dabei das Risikomanagement bei einer gleichzeitigen Erleichterung des Warenverkehrs.

Das WCO SAFE Framework of Standards sieht insbesondere die Übermittlung von Daten über alle Postsendungen vor. Die Entscheidung liegt laut der Meldung letztendlich in der Verantwortung der einzelnen Mitglieder, die eine Implementierung auf der Grundlage ihrer eigenen Sicherheitsbewertung vornehmen sollen.

An den spezifischen Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die obligatorische Übermittlung wird laut WCO weltweit gearbeitet. Als Beispiel werden der Zollkodex der EU, der vorsieht, dass die Postbetreiber die CN23-Daten für Post-
sendungen vor dem Verladen (vorbehaltlich der Übergangsbis 2021) zur Verfügung stellen müssen, und das Gesetz der Vereinigten Staaten über den Handel mit synthetischen Stoffen und die Prävention von Überdosen (STOP) angeführt, das im Oktober in Kraft trat.

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