Grenzüberschreitender Güterverkehr/EU-Kommission sieht eine verbesserte Lage

Trotz der aufgrund der Coronavirus-Krise wieder eingeführten zahlreichen Grenzkontrollen im Binnenmarkt, beginnt sich die Lage im grenzüberschreitenden Warenverkehr der EU-Kommission zufolge zu entspannen. An den für den Frachtverkehr relevanten Grenzübergängen seien die Wartezeiten am Dienstag kürzer als am Vortag, sagte ein Kommissionssprecher. Kritisch sei die Situation weiterhin an den Grenzen zwischen Slowenien und Kroatien, Rumänien und Bulgarien sowie Ungarn und Rumänien. Dort sei mit rund zwei Stunden Wartezeit zu rechnen. Am Wochenende hatte es an einigen Übergängen noch Wartezeiten von bis zu 18 Stunden gegeben.

Die Kommission hatte am Montag an die Mitgliedstaaten appelliert, alle für den Güterverkehr wichtigen Grenzübergänge im transeuropäischen Verkehrsnetz

(TEN-T) offen zu halten und „grüne Vorrangspuren“ für Lkw einzurichten. Das gesamte Verfahren des Grenzübertritts dürfe nicht länger als eine Viertelstunde dauern. Es sei Sache der Mitgliedstaaten, diese Empfehlung umzusetzen, sagte der Sprecher.

Auch mit Blick auf drohende Versorgungsengpässe habe sich die Situation verglichen zur Vorwoche verbessert, hieß es weiter. Besonders betroffen seien der Lebensmittelsektor, die Automobilindustrie und die Tourismusbranche.

Inzwischen haben 14 Staaten die vorübergehende Einführung von Grenzkontrollen im Schengenraum bei der Kommission angemeldet: Österreich, Ungarn, Tschechien, Polen, Dänemark, Finnland, Litauen, Estland, Deutschland, Portugal, Spanien und Belgien sowie die beiden assoziierten Länder Norwegen und die Schweiz.

MBI/ang/gil/24.3.2020

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