26. November 2019

Freihandelsabkommen – jetzt auch mit Singapur

Freihandelsabkommen werden geschlossen, um den Warenaustausch zwischen den Partnerländern zu fördern und zu vereinfachen. Handelsbarrieren sollen vermindert oder abgeschafft werden, Zollabgaben vermindert oder gar auf null gesetzt werden. Im Gegensatz zu den USA, setzt die Europäische Union auf die Öffnung des Marktes für andere Länder der Erde. Der Zugang ausländischer Waren soll erleichtert werden, aber auch der Export eigener Produkte in diese Staaten. Mit den Freihandelsabkommen werden teils individuell ausgehandelte Verträge erarbeitet und schließlich umgesetzt, um die Wirtschaftsdaten zu stärken. Die jüngsten Freihandelsabkommen wurden mit Japan und Kanada geschlossen, nun mit Singapur. Weitere stehen auf dem Plan.

Zu den nicht tarifären Handelshemmnissen zählen komplexe und komplizierte Zollabfertigungen, Aufrechterhalten von hohen technischen Normen und Anforderungen, Zertifizierungen für ausländische Produkte, Export- und Importverbote, mengenmäßige Beschränkungen und vielerlei mehr. Insgesamt sind mehrere Hundert nicht tarifäre Handelshemmnisse bekannt. Und dann kommen noch die tarifären Handelshemmnisse. Dies sind klassischer Weise Zölle. Hier sind Wertzölle oder spezifische Zölle oder eine Kombination von beiden denkbar. Wertzölle werden auf einen Warenwert, einem Zollwert erhoben, spezifische Zölle auf eine Warenmenge. Eine Kombination zieht zur Berechnung der Importabgaben beide Bedingungen, also Wert und Menge heran.

Beispiel: Bulgur-Weizen wird mit einem Mischzollsatz aus nicht Präferenzpartnerländern belastet

Beim Import aus Drittländern ohne Präferenzabkommen werden auf den Zollwert der Waren 8,3 Prozent Zoll berechnet und für eine Menge von 100 Kilogramm weitere 25,70 Euro. Quelle: www.ezt-online.de 24.11.2019

Ein Einkauf aus Ländern mit Präferenzabkommen ist somit beim Import von finanziellem Interesse. Bei dem obigen Beispiel würde ein Kauf aus San Marino (SM) den Importzoll auf Null Prozent senken, ein Import aus der Türkei den Wertzoll aussetzen.

Mit Singapur kommt nun ein weiteres Präferenzpartnerland hinzu. Der Südostasiatische Stadt-Staat zählt zu den interessanten Handelspartnern der EU, besonders im ASEAN-Raum. Eine Vielzahl von Produkten aus Singapur waren bereits vor dem Freihandelsabkommen zollfrei, die anderen Waren werden in einem Abbauplan reduziert.

Damit eine Präferenz genutzt werden kann, ist der Nachweis für den entsprechenden Ursprung einer Ware erforderlich. Hier wird analog zu anderen Abkommen auf Präferenzregel zurückgegriffen. Oftmals ist ein Positionswechsel oder die Wertschöpfung ausschlaggebend, seltener eine Kombination aus beiden. Beim Positionswechsel muss das hergestellte Produkt aus anderen HS-Positionen bestehen als seine nichtpräferenziellen Bestandteile, bei der Wertschöpfung darf der Anteil der Waren ohne Ursprung bestimmte, genannte prozentuale Werte nicht übersteigen.

Das Präferenzabkommen sieht keinen papiergestützten Nachweis z.B. die EUR.1 vor, sondern die Ursprungserklärung auf der Rechnung. Ab einem Warenwert von über 6.000 Euro ist für den präferenziellen Nachweis die Bewilligung des Ermächtigten Ausführers erforderlich.

Hinweis: Singapur kann mit dem Inkrafttreten (21. November 2019) auf den (Langzeit-) Lieferantenerklärungen vermerkt werden.

Detaillierte Informationen finden Sie auch in unserem Fachbuch Warenursprung und Präferenzen. Die Neuauflage 2020 erscheint im März 2020.

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