26. August 2019

Verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) – Ab 10/2019 über das EU-Trader Portal

Ab dem 1. Oktober 2019 werden alle vZTA-bezogenen Verfahren elektronisch abgewickelt. Wirtschaftsbeteiligte müssen also alle neuen Anträge elektronisch einreichen.

Die Zuweisung der korrekten Warentarifnummer ist der Dreh- und Angelpunkt bei der Zollabwicklung, Import sowie Export. Verbote und Beschränkungen, Ein- und Ausfuhrkontrolle, Artenschutz oder Importzölle – alles hängt von der korrekten Einreihung ab. Die Verbindliche Zolltarifauskunft kann hier Rechtssicherheit bieten. Wird sie beantragt und bestimmt, ist diese Warentarifnummer bindend für drei Jahre, für die Zollverwaltung wie für den Inhaber gleichermaßen und ist in den Zollanmeldungen anzugeben.

Ab dem 1. Oktober 2019 müssen die neuen vZTA über das EU-Trader Portal elektronisch beantragt werden.

Und so geht’s:

Lesen Sie sich die Allgemeinen Hinweise für Anträge auf die Erteilung einer vZTA durch. Hier geht‘s zum Download für die Allgemeinen Hinweise sowie den Antrag.

https://ec.europa.eu/taxation_customs/business/calculation-customs-duties/what-is-common-customs-tariff/binding-tariff-information-bti-apply_de

Füllen Sie den Antrag aus und senden Sie ihn an die Zollbehörden Ihres Landes.

Eine vZTA-Entscheidung darf nur für Waren verwendet werden, für die die Zollförmlichkeiten nach dem Beginn der Gültigkeit der Entscheidung abgeschlossen werden.

Wichtige Voraussetzungen zur Erteilung

Sie müssen

  • nur dann einen Antrag stellen, wenn Sie eine Ein- oder Ausfuhr von Waren beabsichtigen,
  • für jede Warenart einen getrennten Antrag stellen,
  • eine genaue Beschreibung Ihrer Waren vorlegen, möglichst mit Abbildungen oder Mustern. So können die Waren erkannt werden, und die Zollbehörden können die richtige Einreihung vornehmen.
  • gewährleisten, dass alle Ihre Angaben genau und vollständig sind. Entscheidungen, die auf unvollständigen oder ungenauen Informationen beruhen, werden annulliert.

Hinweis:

Sobald das elektronische Trader-Portal am 1. Oktober 2019 in Betrieb genommen wird, wird der gesamte vZTA-Schriftverkehr zwischen dem Wirtschaftsbeteiligten und der Zollbehörde über das Trader-Portal erfolgen. Dazu gehören u. a. Anträge von Wirtschaftsbeteiligten auf vZTA-Entscheidungen, Ersuchen der Zollbehörde um weitere Informationen zwecks Einreihung der Ware sowie die entsprechenden Antworten der Wirtschaftsbeteiligten.

Je nach Mitgliedstaat muss ein Wirtschaftsbeteiligter entweder das EU-Trader-Portal oder das nationale Trader-Portal aufrufen.

Die Mitgliedstaaten mit einem nationalen vZTA-System (DE, ES, FR, GB, HR und PL) stellen ein nationales Trader-Portal zur Verfügung (die Adressen der nationalen Trader-Portale werden in Kürze veröffentlicht). Wirtschaftsbeteiligte in diesen Mitgliedstaaten oder Wirtschaftsbeteiligte, die bei den Behörden dieser Mitgliedstaaten einen vZTA-Antrag einreichen möchten, müssen ihre vZTA-Anträge über das nationale Trader-Portal dieses Mitgliedstaats einreichen.

Je nach der gewählten Option wird das Verfahren zur Erteilung einer vZTA-Entscheidung entweder im zentralen oder im nationalen vZTA-System durchgeführt.

Quelle: Europäische Kommission

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