29. Januar 2020

Die kleinen kostenlosen Helfer

Die deutsche Zollverwaltung ist kundenorientiert aufgestellt und bietet zahlreiche Handbücher und Hilfen, die Verantwortlichen ihre Tagesgeschäft erleichtern sollen. Wir haben uns die wichtigsten mal angeschaut.

Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen

Seit 2009 müssen alle Ausfuhren elektronisch bei der Zollverwaltung gemeldet werden. Dies ist bereits seit 2006 möglich, wurde jedoch erst drei Jahre später verpflichtend. Für die Karenzzeit von drei Jahren bestand also noch die Möglichkeit auf das Einheitspapier zurückzugreifen.

Auch wenn dieses Einheitspapier nicht mehr aktuell ist, so werden die Änderungen der Dateneingaben im Merkblatt  zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen, auch in der aktuellen Ausgabe 2020 noch immer anhand der altbekannten Feldbelegungen bekannt gegeben.

Hinweis:
Das Einheitspapier ist für Ausfuhr- und Versandanmeldung nur im Ausnahmefall erlaubt, z. B. im Notfallverfahren, wenn der Zollserver nicht zu erreichen ist.
Aber: Ein zugelassener Ausführer sollte erst prüfen, ob es sich tatsächlich um einen Ausfall handelt oder um eine zollrechtliche Überprüfung seines Vorgangs.

Verfahrensanweisungen der Zollverwaltung

Zollanmeldungen zur Überlassung in den zollrechtlichen freien Verkehr sowie zur Überführung in das Zolllager, in die vorübergehende Verwendung, in die aktive Veredelung und in die Endverwendung können bis auf weiteres schriftlich unter Verwendung des Einheitspapiers abgegeben werden.

Sämtliche Zollanmeldungen müssen gemäß der Verfahrensanweisungen der Zollverwaltung umgesetzt werden. Diese Verfahrensanweisungen werden regelmäßig überarbeitet und den Wirtschaftsbeteiligten zum Download über die Internetseite der Zollverwaltung zur Verfügung gestellt.

Teilnehmerinforationen

Die Vorgaben werden ständig den sich ändernden Vorgaben angepasst. Felder kommen hinzu oder werden wieder gestrichen. Unterlagen sind zum Teil verpflichtend beizufügen, an anderer Stelle nicht mehr als Eingabe erlaubt. Hinweise zu den Änderungen werden bei den Teilnehmerinforationen auf Zoll.de veröffentlicht. Sortiert nach Jahren, findet der Anwender die entsprechenden Informationen.

IAA Plus

Die Ausfuhranmeldungen sind wie beschrieben elektronisch anzumelden. Hierfür bietet die Zollverwaltung eine kostenlose Plattform an, die Internet-Ausfuhr-Anmeldung Plus, kurz IAA Plus. Das Portal ist für kleinere und mittelständische Unternehmen konzipiert, die somit ihrer Verpflichtung der elektronischen Ausfuhranmeldung nachkommen können. Diese ist im Laufe der Zeit immer weiterentwickelt worden und benutzerfreundlicher geworden. So können wiederkehrende Daten bei Adressen und Waren als Stammdatensätze hinterlegt und aufgerufen werden. Auch eine Statusabfrage erstellter Ausfuhren ist über die Master Reference Number, MRN-Nr. möglich.

Die IAA-Plus muss vom Unternehmen beantragt werden, mittels einer Zugangssicherung, eines sogenannten Elster-Schlüssels für die elektronische Steuererklärung von der Finanzverwaltung sowie eines Pins werden die Daten verschlüsselt an der Zollverwaltung übermittelt.

Zur Kurzanleitung sowie zum Handbuch zur IAA-Plus geht‘s hier: Zoll.de

Benutzerhandbuch des EZT

Ein letztes wichtiges Handbuch ist das Benutzerhandbuch des EZT, des Elektronischen Zolltarifs. Der EZT bietet dem Unternehmen wertvolle Informationen zur Tarifierung seiner Waren und Auskunft über anhängige Aus- und Einfuhrbestimmungen. Jedem Produkt ist eine Warentarifnummer zuzuweisen, die sorgfältig und nach den allgemeinen Vorschriften zu ermitteln ist. Die Brisanz dabei ist, eine möglichst eindeutige Einreihung vorzunehmen. Die Wahl einer falschen Warentarifnummer kann weitreichende Folgen haben. Unter Umständen werden falsche z. B. zu wenige Importabgaben abgeführt oder die Rechtsvorschriften zu einem Im- oder Export nicht eingehalten. Zahlreiche Waren sind für den zivilen Einsatz gedacht und produziert worden, jedoch auch militärisch nutzbar, die sogenannten Dual-use-Waren. Sollte nun eine Dual-Use-Waren fehlerhaft eingereiht worden sein und somit ohne die erforderliche Genehmigung exportiert worden sein, so droht eine ungenehmigte Ausfuhr. Dieses Vergehen kann unter Umständen als Straftat geahndet werden und harte Strafen nach sich ziehen.

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