16. Oktober 2019

Ursprungszeugnis

Der Ursprung einer Ware ist für den Außenhandel von großer Bedeutung. Diesen zu ermitteln ist nicht immer ganz einfach, doch ist er unter Umständen von gravierender Bedeutung für den Käufer einer Ware. Politische Umstände zwingen die Unternehmen auf die Nennung des Ursprungslands der Ware zu bestehen.

Das Ursprungszeugnis dokumentiert den nichtpräferenziellen Ursprung einer Ware. Dieser wird zum Teil auch als der handelspolitische Ursprung betitelt. Der nichtpräferenzielle Ursprung zielt in erster Linie nicht auf den Erlass von Zölle ab, sondern dient anderen Maßnahmen. Diese sind z.B.

Erfüllung gesetzlicher Anforderungen des Bestimmungslandes

  • Kontrolle der Warenbewegungen
  • Durchführung von Antidumping-Maßnahmen
  • Überwachung von Importbeschränkungen und Importkontingenten

Erfüllung privatrechtlicher Verpflichtungen der beteiligten Unternehmen

  • im Einzelfall zur Inanspruchnahme von Zollermäßigungen
  • Ursprungsnachweis im Rahmen von Exportkreditversicherungen (Hermes-Bürgschaften)
  • Durchführung von Preis- und Qualitätskontrollen
  • Kundenwunsch
  • Akkreditiv

Diese Vorgaben kommen immer aus dem Zielland. Die Gründe zur Erstellung eines Ursprungszeugnisses können von Kunde zu Kunde abweichen. Auch ändern sich die gesetzlichen Bestimmungen immer mal wieder. Erst im Mai 2019 hat die Türkei die zusätzliche Ausstellung von Ursprungszeugnissen eingeführt. Aus der Warenverkehrsbescheinigung A-TR ist das Ursprungsland nicht zu ermitteln.

Der Ursprung wird auf Basis von zwei Artikel des Unionszollkodex ermittelt (Art. 60 I und 60 2):

Der Artikel 60 1 besagt, dass eine Ware, die vollständig in einem Land gewonnen oder hergestellt wurde, ihren Ursprung in diesem Land hat. Beispiel: Das Getreide auf einem französischen Feld hat den Ursprung Frankreich.

Der Artikel 30 2 besagt, dass eine Ware, an deren Herstellung zwei oder mehrere Länder beteiligt sind, ihren Ursprung in dem Land hat, in dem die letzte wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses durchgeführt wurde oder diese eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Beispiel: Zur Produktion einer Ware wurden Komponenten aus Deutschland, Frankreich, Japan und China verwendet, die letztliche wesentliche Fertigung und Zusammenbau findet in Deutschland statt, so hat die Ware den Ursprung Deutschland.

Diese Aussagen sind unter Umständen im Detail zu prüfen, da Minimalbehandlungen, also untergeordnete Arbeiten oder Schritte nicht ausreichen würden, um einen Ursprung zu erreichen. Beispiel: Bügeln von Bekleidung, Sortieren von Hölzern oder einfaches Zerteilen in grobe Stücke.

Das ausstellende Institut für ein Ursprungszeugnis ist in Deutschland in der Regel die Industrie- und Handelskammer IHK. Diese kann bei Unsicherheiten auch angesprochen werden, wie und wann ein Ursprungszeugnis erstellt werden kann. Der zuständigen IHK bescheinigt dann das vom Unternehmen ausgefüllte Dokument. Dieses folgt einem Formblatt, welches im Fachhandel erhältlich ist.

Das Ursprungsland muss korrekt wiedergeben werden, also die offizielle Bezeichnung des Landes: Niederlande, nicht Holland oder Großbritannien, nicht England. Kann der Ursprung eines EU-Landes nicht eindeutig nachgewiesen werden, kann beim Ursprung statt z. B. „Polen“ „Europäische Union“ genannt sein. Das Ursprungsland ist der IHK durch dazu geeignete Unterlagen nachzuweisen. Findet die Produktion im eigenen Hause statt, so hat die IHK die Möglichkeit bei Bedarf die Produktionsweise zu prüfen.

Ursprungszeugnisse sind öffentliche Urkunden, die nicht vom Unternehmen geändert werden dürfen. Dieses würde den Tatbestand der Urkundenfälschung genügen. Eventuelle Schreibfehler bei der Warenbeschreibung beispielsweise dürfen nur von der IHK korrigiert werden. Im Zweifelsfall muss das fehlerhafte Dokument zurückgegeben und durch ein neues ersetzt werden.

Sind viele Ursprungszeugnisse zu erstellen, macht es Sinn für eine Onlinelösung nachzudenken. Dann würden die Daten für das Ursprungszeugnis elektronisch an die IHK übermittelt werden und nach Freigabe, kann das Dokument dann im Unternehmen ausgedruckt werden. Dies erspart Zeit und Kosten. Fragen Sie bei Ihrer IHK einfach nach.

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