Covid-19: Die Maßnahmen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Nachfolgend finden Sie Informationen zu den Maßnahmen des BMVI während der Corona-Krise

Was sind die aktuellen Kernaufgaben?

  • Reduzierung des grenzüberschreitenden Personenverkehrs auf das absolute Mindestmaß zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung – gültig für Luft-, Schienen-, Straßen- und Seeverkehr
    • Einreisebeschränkungen für Drittstaatsangehörige: Einreise nur noch bei dringenden Gründen
    • Einreisebeschränkungen für EU-Bürger: Einreise nur noch bei dringenden Gründen
    • Dies betrifft nicht den Güter- und Warenverkehr.
  • Aufrechterhaltung einer stabilen Grundversorgung im Regionalverkehr und ÖPNV
  • Sicherstellung des ungehinderten Warenverkehrs – und zwar grenzüberschreitend und national

Was ist dafür notwendig?

  • Infrastruktur aufrecht erhalten, v.a. für Versorgung und Logistik
  • Verkehre zu beruflichen Zwecken weiterhin ermöglichen, z.B. auch für diejenigen, die kein Auto haben, um zur Arbeit zu kommen
  • Kritische Infrastrukturen sichern, z.B. Flugsicherung, System Schiene, Schleusen
  • Flughäfen offen halten, um Urlauber zurückzuholen und Fracht einzufliegen
  • Kooperatives, koordiniertes Handeln – für ein einheitliches Vorgehen
  • Flexibilisierung bei der Anwendung verkehrsrechtlicher Vorschriften
  • Solidarität, Vernunft und Bewusstsein: Zur Verlangsamung der Corona-Ausbreitung sind die Menschen aufgerufen, auf nicht notwendige private Reisen, Tagesausflüge usw. zu verzichten.

Wie handeln wir?

  • BMVI sitzt im Krisenstab von Bundesgesundheitsministerium und Bundesinnenministerium und im Kabinettsausschuss Corona.
  • BMVI ist mit allen relevanten Akteuren in engem Austausch: innerhalb Bundesregierung, Bundesländern, europäischen Verkehrsministern, Verkehrs- und Logistikunternehmen, Verbänden. (verkehrsträgerübergreifend)
  • BMVI hat eine interne Internet-Plattform für regelmäßigen Austausch von Informationen aus Ländern und Verbänden eingerichtet.

 

BMVI/PROMV/22.03.2020

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