7. Mai 2019

BREXIT – Rückwaren

Auch wenn der Brexit auf den Oktober verschoben ist, sollten sich die Unternehmen mit dem einen oder anderen Szenario bereits jetzt vertraut machen.
Sie liefern heute Waren in das Vereinigte Königreich und aus irgendwelchen Gründen, Kulanz oder Garantie sendet der Geschäftspartner die Ware im Dezember 2019 zurück. Dann haben die Briten die EU verlassen. Und nun? Was ist mit dem Unionscharakter der Waren? Müssen nun Importzölle gezahlt werden? Eine Ausfuhranmeldung gibt es nicht und auch das INF3 ist nicht vorhanden, da diese nur für Drittlandsgeschäfte gelten.

Für Waren, die vor dem Austritt aus der EU nach dem Vereinigten Königreich verbracht worden sind und nach dem Austrittsdatum in das Zollgebiet der EU (zurück-) verbracht werden, ist für eine Inanspruchnahme der Einfuhrabgabenbefreiung als Rückware ein Nachweis des (ursprünglichen) Unionscharakters der Waren regelmäßig erforderlich, so heißt es in der Teilnehmerinformation 1855/19 vom Zoll.

In der beschriebenen Fallkonstellation liegen als Nämlichkeitsnachweis weder eine Ausfuhranmeldung (N830) noch ein Auskunftsblatt INF 3 (C605) vor. In einer elektronischen Zollanmeldung sind die Informationen zum Nachweis der Rückwareneigenschaft deshalb durch die Unterlagen-Codierung „9DCA – Angaben zum Nachweis der Rückwareneigenschaft“ anzugeben.

Im Einzelnen soll wie folgt angemeldet werden:

  • Bescheinigungsbereich: 4;
  • Unterlagencodierung: 9DCA;
  • Nummer der Unterlage: entweder die Nummer der Beförderungsunterlage, mit dem die Ware nach dem Vereinigten Königreich transportiert wurde oder ein fiktiver Wert wie z.B. das Wort “Brexit“;
  • Datum der Unterlage: Datum des Beförderungsdokumentes, mit dem die Ware nach dem Vereinigten Königreich transportiert wurde.

Die Verfahrenserleichterungen i.S.v. Artikel 253 Abs. 4 S. 1 UZK-IA gelten unverändert weiter. Ein Nachweis der Rückwareneigenschaft und damit auch ein Beleg über den Zeitpunkt des Verbringens nach dem Vereinigten Königreich sind nur auf Verlangen der Zollstelle zu vorzulegen.

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