11. September 2019

Ausfuhrverfahren

Lieferungen in ein Drittland, also in ein Land außerhalb der Europäischen Union, sind elektronisch mittels des IT-Verfahrens ATLAS anzumelden. Dazu bedarf es einer EORI-Nummer (Economic Operators’ Registration and Identification Number). Diese dient der Registrierung und Identifizierung eines Unternehmens oder beteiligten Person an einem Zollverfahren. Ferner muss eine geeignete Software zur Datenübermittlung an die Zollverwaltung benutzt werden. Hier gibt es die kostenlos zur Verfügung gestellte Internetzollanmeldung IAA-Plus von der Zollverwaltung selber oder die Wahl fällt auf eine zu bezahlende Variante, die am Markt vielfach angeboten wird. Diese Softwarelösungen können mit der hauseigenen Warenwirtschaft verknüpft werden, so dass z.B. aus Aufträgen, Handels- oder Proforma Rechnungen, Daten übermittelt und in den Ausfuhranmeldungen eingesetzt werden können.

Zweistufiges Normalverfahren

Die Daten werden dann in der Regel im zweistufigen Verfahren verarbeitet. Die erste Stufe stellt die zuständige Ausfuhrzollstelle dar. Diese kann mit der Dienststellensuche ermittelt werden. Hier der Link: https://www.zoll.de/DE/Service/Dienststellensuche/Startseite/dienststellensuche_node.html

Die zweite Stufe ist dann die Ausgangszollstelle an der EU-Außengrenze und stellt den Ort dar, wo die Ware physisch die EU verlässt. Hier wird dann der Ausgangsvermerk generiert, der dann über die Ausfuhrzollstelle zurück an das ausführende Unternehmen übermittelt wird. Der Kreislauf des Ausfuhrverfahrens ist geschlossen, der Export dokumentiert. So sollte es sein, denn der Ausgangsvermerkt dient dem Nachweis, dass eine Ausfuhrlieferung tatsächlich vorliegt und die Lieferung somit korrekterweise frei von Umsatzsteuer ist.

Vereinfachungen

Nun gibt es auch Vereinfachungen, die von diesem Ablauf abweichen. Diese kann ein Wirtschaftsbeteiligter nach eigenem Ermessen wählen. Doch sind dabei ein paar Dinge zu beachten bzw. zu bedenken.

Mündliche Anmeldung – Wert unter 1.000 Euro

Eine beliebte Vereinfachung ist die mündliche Anmeldung von Waren mit einem Wert unter 1.000 Euro bzw. eine Eigenmasse (Nettogewicht) von weniger als 1.000 Kilogramm. Diese Ware bedürfen keiner förmlichen Zollanmeldung, sofern sie keinen Verboten oder Beschränkungen oder sonstigen Förmlichkeiten unterliegen, z.B. Artenschutz, Dual-Use etc. Der Wert der Ware wird anhand des statistischen Wertes ermittelt.

Diese Art der Ausfuhr wird gern verwendet, wenn kleinere Lieferungen das Haus verlassen sollen oder dem Reisenden mitgegeben werden. Doch auch kleinere Beträge summieren sich am Ende und hier liegt nun kein Ausfuhrnachweis in Form eines Ausgangsvermerks vor.

So ist mit Alternativen zu arbeiten – diese Alternativen können sein:

In Versendungsfällen, in denen ein Spediteur, Frachtführer oder Verfrachter mit der Beförderung oder Versendung der Waren in das Drittlandsgebiet beauftragt worden ist, ist die Ausfuhr für Umsatzsteuerzwecke durch Versendungsbelege (z.B. Frachtbriefe CMR, Bill of Lading, Air Way Bill etc.) oder durch sonstige handelsübliche Belege (z.B. Spediteursbescheinigungen) nachzuweisen. In den Versendungsfällen wirken die Zollstellen beim Ausfuhrnachweis für Umsatzsteuerzwecke grundsätzlich nicht mit.

Nur in den Beförderungsfällen ist durch Dienststempelabdruck der Grenzzollstelle auf einem handelsüblichen Beleg (z.B. Rechnung) die Ausfuhr für steuerliche Zwecke zu bestätigen.

Kein Stempel mehr auf Rechnungen

Die Dienstvorschrift über die Mitwirkung der Zollstellen beim Ausfuhrnachweis für Umsatzsteuerzwecke (E-VSF A 06 93 – 3) regelt in Abs. 210 die zollamtliche Bestätigung des Ausgangs im Falle von mündlichen Ausfuhranmeldungen, die Vorgaben des Umsatzsteuerrechts wurden kürzlich aufgenommen und angepasst. Grundsätzlich soll nun kein Dienststempelabdruck auf einem handelsüblichen Beleg in Versendungsfällen erfolgen.

Ausnahmen hiervon sind nur noch im Ermessen der Ausgangszollstelle zulässig.

Es ist also zu überlegen, auch bei Kleinsendungen unter 1.000 Euro bzw. unter 1.000 Kilogramm elektronisch anzumelden, um hier einen sicheren Nachweis zu bekommen. Hierüber entscheidet der Ausführer bzw. Anmelder.

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