10. Juli 2019

Aus der Redaktion: Kompromisslos

Einig ist man sich in London ebenso wie in Brüssel und Straßburg derzeit nur darüber, dass man sich nicht einig ist. Wurde das Brexit-Drama auf der Insel vielfach als unwürdig kritisiert, so zeichnet sich auf dem Kontinent nun ein ähnliches Theater ab.

Nach der Nominierung von Christine Lagarde als neuer Hüterin des Euro, geht es nun um den Vorsitz der EU-Kommission. Und hier zeigt sich erneut die zunehmende Unfähigkeit zum Kompromiss, die den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft auch in vielen anderen Punkten gefährdet. Kompromisse sind in einem demokratischen System aber das A und O.

Nachdem die Europawahl stark auf die jeweiligen Kandidaten der Lager zugeschnitten war, entschieden sich die Staats- und Regierungschefs mit Ursula von der Leyen für eine Kandidatin, die bis dato niemand auf dem Zettel hatte. Dass – nicht nur – die Straßburger Abgeordneten dies als undemokratisch bezeichnen, ist durchaus verständlich – zumal man ja nicht gefragt wurde. Von daher ist die Zustimmung des  Parlaments zur Personalie von der Leyen mehr als fraglich.

Vergessen wir nicht, dass Ende Oktober einmal mehr der Brexit ansteht. Und während sich in London die Tory-Kandidaten duellieren, läuft es auf dem Festland ebenfalls auf einen Showdown hinaus.

Eine erfolgreiche Woche wünscht

Ihre NfA-Redaktion

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