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Aus der PraxisVorsicht bei Plagiaten

Vorsicht bei Plagiaten

Ein Messe-Rundgang mit Folgen

Ein Auftrag der europäischen Zollbehörden ist es, Unternehmen der Union vor unlauterem und illegalem Handel zu schützen. Dazu gehört auch die Bekämpfung der Produktpiraterie.

(Harald Schönherr, Dresden) Fälschungen sind ein Problem: So geht der Verband Deutscher Maschinen und Anlagenbau e.V. (VDMA) davon aus, dass für Unternehmen seiner Branche durch Produktpiraterie ein Schaden von rund 7,3 Mrd. EUR entsteht. Die Inhaber von Schutzrechten können sich in der EU darauf verlassen, dass der Zoll gegen die Einfuhr gefälschter Waren vorgeht. Sie können bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz beantragen, dass Zollbehörden aktiv werden. Um die EU-Vorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums (VO(EU) 608/2013) durchzusetzen, kontrollieren Zollbehörden eingeführte Waren.

„Geistiges Eigentum“ kann sich auf folgende Bereiche erstrecken:

  • das Marken- und Urheberrecht,
  • Geschmacksmuster und Patentrecht
  • ergänzende Schutzzertifikate,
  • das Sortenschutzrecht,
  • die geografische Angabe,
  • das Halbleitertopographierecht,
  • Gebrauchsmuster oder Handelsnamen.

 

Beispiel 1: 30 Ermittlungsverfahren eingeleitet

So kontrollierten 20 Beamte des Hauptzollamtes (HZA) Darmstadt gemeinsam mit Vertretern der betroffenen Firmen (Schutzrechtsinhaber), im März die Frankfurter Sanitär- und Klimamesse ISH. Dabei stellten sie 169 verdächtige Artikel sicher, hauptsachlich Fälschungen hochwertiger Armaturen und Pumpen und leiteten 30 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Marken-, Design- und Patentgesetz ein. Die Beamten kassierten umgehend Sicherheitsleistungen für zu erwartende Strafen und Gerichtskosten: 500 Euro bei erstmaliger Entdeckung, mindestens 1.500 Euro für Wiederholungstäter.

 

Dabei kamen 44.100 Euro zusammen. Die Kontrolleure beschlagnahmten außerdem 288 digitale und gedruckte Kataloge, um den weiteren Verkauf der Plagiate zu verhindern.

Beispiel 2: Paket-Kontrolle

Bei der Kontrolle einer Postsendung aus der Türkei haben Zöllner des Zollamts Konstanz-Güterbahnhof 23 Portemonnaies verschiedener namhafter Marken vorgefunden; ausnahmslos Plagiate. Da sämtliche Rechteinhaber der Originale die Grenzbeschlagnahme von Plagiaten ihrer Produkte beantragt haben, stellte der Zoll die Portemonnaies sicher. Sichergestellte Waren werden nach Abschluss der Verfahren vernichtet.

Herr Schönherr schreibt regelmäßig für die Außenhandelspraxis Aktuell, einer Publikation des pro management Verlags. Gerne können Sie sich hier die aktuelle Ausgabe als Probeexemplar zuschicken lassen.

VORSICHT BEI PLAGIATEN Ein Messe-Rundgang mit Folgen



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