7. Januar 2019

Auch körperlose Waren müssen zollrechtlich behandelt werden

In unserer modernen Welt kaufen wir laufend online ein. Waren, Dienstleistungen oder auch Software. Diese muss ebenfalls zollrechtlich behandelt und angemeldet werden, auch statistisch. Dabei gelten ähnliche Vorgaben, wie bei einer Warenlieferung: ab 1000 Euro muss der Export grundsätzlich angemeldet werden, der Import aufgrund der Importabgaben sowieso.
Jedoch muss die Software auf einem Datenträger gespeichtert sein, andernfalls gilt sie nicht als Ware. Darunter fallen zum Beispiel Daten, die zum Download angeboten werden. Daten, ohne Datenträger sind vom Elektronischen Zolltarif (EZT) nicht erfasst und können somit gar nicht angemeldet werden, der EZT kennt nur bespielte Datenträger.
Nichtsdestotrotz müssen diese Lieferungen außenhandelsrechtliche Betrachtungen unterzogen werden. Denn auch Software kann der Ausfuhrkontrolle unterliegen, wenn sie in einer der Güterlisten erfasst ist. Ob dies der Fall ist, liegt in der Natur der Software. Eine Zentrifuge beispielsweise bedarf einer entsprechenden Steuerungs- oder Messsoftware. Ist die Zentrifuge aufgrund ihrer Eigenschaften genehmigungspflichtig, so ist es die Software auch. Für freierhältliche Software gilt, dass diese in der Regel genehmigungsfrei ist, bei individueller Software ist genauer hinzuschauen.

Ein Export liegt vor, wenn:

  • Die Software übermittelt wird (Download oder Datenträger)
  • Zugriffsmöglichkeiten gegeben werden, z.B. durch einen Zugangscode
  • Verlagerung einer bespielten Computereinheit ins Ausland.

Innergemeinschaftliche Lieferungen unterliegen der Intrastatmeldung.

Merke:
Softwarelieferungen auf einem Datenträger in ein Drittland müssen zollrechtlich mittels Ausfuhranmeldung gemeldet werden

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