Auch die Zollabwicklung ist vom Coronavirus SARS-CoV-2 betroffen

Zahlreiche Unternehmen hatten und haben unter den fehlenden Zulieferungen aus Fernost gelitten. Kleine und große Konzerne und Betriebe haben Kurzarbeit angeordnet, vorübergehend geschlossen oder laufen im Notbetrieb. Noch kamen Warenlieferungen aufgrund der langen Transportwege von drei bis vier Wochen an, doch es werden stetig weniger. Da die Produktion in China und anderen Ländern allerdings langsam wieder anläuft, ist zu erwarten, dass wieder Waren ins Land kommen.

Doch wie sieht die Zollabwicklung bei uns aus? Welche und in welchem Umfang haben die Zollämter geöffnet? Werden die verschifften oder verflogenen Produkte reibungslos wie gewohnt abgefertigt oder gibt es nun besondere Vorkehrungen? Welche Waren dürfen exportiert werden? Gibt es hier Beschränkungen und wenn welche?

Im Internet setzt sich die deutsche Zollverwaltung mit Thema Coronavirus SARS-CoV-2 auseinander und hat auf ihrer Seite entsprechende Fachmeldungen veröffentlicht. www.zoll.de  => Fachmeldungen => Coronavirus

Zunächst einmal ist nach Einschätzung des Robert-Koch-Institut eher unwahrscheinlich, dass neuartige Coronavirus über internationale Importe z.B. aus China zu Infektionen führen sollte. Aufgrund des langen Transportweges scheint dies eher abwegig. Ein Importverbot für chinesische Waren bestehe daher nicht. Sollten Waren verzögert abgefertigt werden, so mag dies an fehlenden Unterlagen liegen. Derzeit ist lediglich der Export von Schutzausrüstungen mit einer neuen Genehmigungspflicht versehen, der Import hingegen nicht.

Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/402 vom 15.03.2020 behandelt den Umgang mit Schutzausrüstungen. Demnach sind Lieferungen überall in die EU sind möglich, Exporte außerhalb der EU jedoch genehmigungspflichtig. Im Bereich von Desinfektionsmittel wurde auf eine mögliche Gefahrguteigenschaft hingewiesen.

In einem Fragen-Antworten-Katalog geht die Zollverwaltung auf häufig gestellte Fragen ein. Demnach werde eine Zollabfertigung sichergestellt, auch wenn es zu einzelnen Schließungen kommen sollte. Die Dienststellensuche mit entsprechenden Hinweisen, ebenfalls auf der Seite des Zolls, gibt hier im Detail dann Auskunft

Zu den unter Genehmigungspflicht gestellten Waren zählen folgende:

Schutzbrillen und Visiere
Schutz gegen potenziell infektiöses Material, Umschließen der Augen und des Augenumfelds, kompatibel mit verschiedenen Modellen von FFP Schutzmasken mit Filter und Gesichtsmasken, transparente Scheiben, wiederverwendbare Artikel (können gereinigt und desinfiziert werden) oder Einwegartikel

Gesichtsschutzschilde
Ausrüstung zum Schutz des Gesichtsbereichs und der Schleimhäute in diesem Bereich (z. B.: Augen, Nase, Mund) gegen potenziell infektiöses Material, beinhaltet ein Visier aus transparentem Material, beinhaltet in der Regel Vorrichtungen zur Befestigung über dem Gesicht (z. B.: Bänder, Bügel), kann eine Mund-Nasen-Schutzausrüstung wie unten beschrieben umfassen, wiederverwendbare Artikel (können gereinigt und desinfiziert werden) oder Einwegartikel

Mund- Nasen- Schutzausrüstung 
Masken zum Schutz des Trägers vor potenziell infektiösem Material und zum Schutz der Umwelt vor vom Träger verbreitetem potenziell infektiösem Material, kann einen Gesichtsschutzschild wie oben beschrieben umfassen, Mit oder ohne austauschbarem Filter

Schutzkleidung  
Kleidungsstücke (z. B. Kittel, Anzüge) zum Schutz des Trägers vor potenziell infektiösem Material und zum Schutz der Umwelt vor vom Träger verbreitetem potenziell infektiösem Material

Handschuhe
Handschuhe zum Schutz des Trägers vor potenziell infektiösem Material und zum Schutz der Umwelt vor vom Träger verbreitetem potenziell infektiösem Material

Mehr Informationen auf:

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32020R0402

Die Warenaufstellung wurde der Durchführungsverordnung (EU) 2020/402 der Kommission vom 14. März 2020 entnommen. Ebenfalls informiert die Zollverwaltung über Maßnahmen zur Milderung von wirtschaftlichen Schäden. So sind Stundungen, Vollstreckungsaufschub sowie Anpassung der Vorauszahlungen unter Darlegung der Verhältnisse gewährt werden. Diese müssen dann im Einzelfall mit  den jeweils zuständigen Behörden abgesprochen werden.

Kerstin Velhorst/tft-Export/PROMV/zoll.de/24.03.2020

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