05. Juli 2019

Freihandelsabkommen mit dem MERCOSUR

Ende Juni haben sich EU und der südamerikanische Staatenbund MERCOSUR auf ein umfassendes Freihandelsabkommen verständigt. Zu den Staaten zählen Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay.

In einer Pressemitteilung informiert die Europäische Kommission über erste Einzelheiten. Demnach sollen nach Jahren der Verhandlung, Zölle in Höhe von vier Milliarden Euro pro Jahr wegfallen.

Das Abkommen bringt erhebliche wirtschaftliche Vorteile mit sich und fördert gleichzeitig hohe Standards, heißt es weiter. Mit diesem Abkommen haben sich die EU und der Mercosur zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens verpflichtet. Für Brasilien beinhaltet dies eine Verpflichtung zur Bekämpfung der Entwaldung. In einem eigenen Kapitel zur nachhaltigen Entwicklung werden Themen wie die nachhaltige Bewirtschaftung und Erhaltung der Wälder, die Achtung der Arbeitnehmerrechte und die Förderung eines verantwortungsvollen unternehmerischen Handelns behandelt. Es bietet auch den Organisationen der Zivilgesellschaft eine aktive Rolle bei der Überwachung der Umsetzung des Abkommens, einschließlich aller Umweltbelange. Das Abkommen dient ferner als neues Forum für eine engere Zusammenarbeit in Bezug auf einen nachhaltigeren Ansatz in der Landwirtschaft und – als Teil des politischen Dialogs im Rahmen des Assoziierungsabkommens – für die Förderung der Rechte der indigenen Gemeinschaften.

Zu den Schlüsselelementen gehören sicherlich das Senken oder eliminieren von hohen Zöllen in den MERCOSUR- Staaten. Beispielsweise werden derzeit folgende Zölle verlangt:

Autos: 35%

Autoteile: 14- 18 %

Maschinen: 14 – 20 %

Chemikalien: bis zu 18%

Kleidung: bis zu 35%

Wein: 27%

Schokolade: 20%

Ebenfalls wurden Vereinbarungen in Bezug auf Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit sowie Umweltschutz getroffen.

Die nächsten Schritte

Beide Seiten werden sich nun auf die Festlegung der letzten technischen Details konzentrieren und eine rechtliche Überarbeitung des vereinbarten Textes vornehmen, um die endgültige Fassung des Assoziierungsabkommens und seiner handelsbezogenen Aspekte vorzulegen. Die Kommission wird es dann in alle Amtssprachen der EU übersetzen und das Assoziierungsabkommen den EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament zur Genehmigung vorlegen.

http://europa.eu/rapid/press-release_QANDA-19-3375_en.htm

https://ec.europa.eu/germany/news/20190701-eu-und-mercosur-staaten-umfassendes-freihandelsabkommen_de

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